Rechtsprechung
| BFH, 15.05.2000 - X S 9/99 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,22521) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Schätzung der Besteuerungsgrundlagen - Prozesskostenhilfe - Erfolgsaussicht - Rechtsmittelfrist - Wiedereinsetzung
- Judicialis
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BFH, 20.04.1988 - X S 13/87
Entscheidung des Bundesfinanzhofes (BFH) über einen Antrag auf Prozesskostenhilfe …
Auszug aus BFH, 15.05.2000 - X S 9/99
Die zulässigen Anträge, für deren Entscheidung der Bundesfinanzhof (BFH) zuständig ist (vgl. BFH-Beschluss vom 20. April 1988 X S 13/87, BFH/NV 1988, 728) und für die der Antragsteller vom Vertretungszwang dispensiert ist (…Gräber, Finanzgerichtsordnung, 4. Aufl., 1997, § 142 Rz. 11), sind unbegründet. - BFH, 12.02.1997 - X S 23/96
Notwendigkeit der Darstellung des Streitgegenstandes und der Beweismittel im …
Auszug aus BFH, 15.05.2000 - X S 9/99
Pauschale Behauptungen ohne jede nähere Konkretisierung reichen für die verfahrensrechtlich gebotene Darstellung des Streitstandes nicht aus (Senatsbeschluss vom 12. Februar 1997 X S 23/96, BFH/NV 1997, 435). - BFH, 04.04.1995 - X S 2/95
Rechtsverfolgung ohne hinreichende Aussicht auf Erfolg
Auszug aus BFH, 15.05.2000 - X S 9/99
Dies setzt nach ständiger Rechtsprechung voraus, dass der Antrag auf PKH mit allen erforderlichen Unterlagen innerhalb der Rechtsmittelfrist gestellt wird (z.B. BFH-Beschluss vom 4. April 1995 X S 2/95, BFH/NV 1995, 1009). - BFH, 21.04.1986 - IV B 9/86
Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe
Auszug aus BFH, 15.05.2000 - X S 9/99
Das Gericht muss daraus erkennen können, ob und in welchem Umfang die beabsichtigte Rechtsverfolgung Aussicht auf Erfolg hat (BFH-Beschluss vom 21. April 1986 IV B 9/86, BFH/NV 1986, 762).